Die Zahl der politisch motivierten Angriffe auf Flüchtlingsheime in Bayern nahm im vergangenen Jahr sprunghaft zu - von 25 auf 78 Fälle. Nach den vorläufigen Zahlen des Innenministeriums wurden 66 dieser Taten als rechtsextremistisch eingestuft. Diese rechtsextremen Gruppen sind im Freistaat aktiv:
Die Partei „Die Rechte“ hat ihre Strukturen in Bayern deutlich ausgebaut. Zu dem seit 2014 bestehenden Kreisverband München entstanden im vergangenen Jahr Kreisverbände in Nürnberg, Bamberg und Rosenheim. Darüber hinaus wurde ein Landesverband gegründet. Die Partei ist in zehn Bundesländern mit Landesverbänden vertreten.
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„Der III. Weg“ hat bundesweit 19 regionale „Stützpunkte“, sechs davon in Bayern. Diese entsprechen weitgehend den bisherigen geografischen Schwerpunkten der verbotenen Vereinigung „Freies Netz Süd“. Der „III. Weg“ betreibt im Internet eine Deutschlandkarte mit Standorten von Flüchtlingsunterkünften sowie Gruppen, die sich gegen diese Einrichtungen engagieren. Auch ein Leitfaden mit dem Titel „Kein Asylantenheim in meiner Nachbarschaft“ steht online.
Die NPD hat sieben Bezirks- und 33 Kreisverbände in Bayern. Jüngere Rechtsextremisten zieht es jedoch eher zu aktionistischeren rechtsextremen Parteien wie „Die Rechte“ oder „Der III. Weg“. Der NPD-Landesverband hat im Netz eine Übersichtskarte über Straftaten von Migranten veröffentlicht, die sogenannte „Krimigrantenkarte“.
Die Pegida-Gruppierungen in München, Nürnberg und Würzburg sowie Nügida werden vom Landesamt für Verfassungsschutz als extremistische Bestrebungen beobachtet. Unter den Verantwortlichen und Rednern in Bayern sind Angehörige des rechtsextremistischen Spektrums sowie Islamfeinde. Kennzeichnend für die Ideologie sind die Hetze gegen Muslime und muslimische Asylbewerber sowie Aufrufe zur Selbstjustiz.
Seit kurzem wird auch die „Identitäre Bewegung Deutschland“ (IBD) vom Verfassungsschutz beobachtet. Hintergründe hierfür sind unter anderem ihre islamfeindliche und fremdenfeindliche Agitation, das Aufgreifen rechtsextremistischer Themenfelder und Forderungen sowie die Einbindung in die rechtsextremistische Szene.
dpa
