BAYREUTH. Die intensiven Diskussionen in den Gremien des Stadtrats sind vorgezeichnet: In Bayreuth wird, wie in anderen Kommunen auch, der Rotstift in vielen Bereichen angesetzt werden müssen. Der Finanzreferent Michael Rubenbauer hält sich auf Kurier-Anfrage am Montag zwar bedeckt, aber: Mit weniger Einnahmen und mehr Ausgaben wird nicht mehr so viel möglich sein wie in den vergangenen Jahren.
Andere oberfränkische Kommunen haben schon damit begonnen, Etats zu kürzen oder ihre Stadträte darauf einzustimmen, dass es in den kommenden Jahren finanzielle Engpässe geben wird. Auch in Bayreuth zeichnet sich ein Trend ab, der deutlich besagt: Die fetten Jahre sind vorbei.
Obwohl sich der Bayreuther Finanzreferent Michael Rubenbauer auf Anfrage unserer Zeitung an die Vorgabe „erst die Gremien, dann die Presse“ hält, lässt er doch einige Details durchblicken. Denn bereits nach der dritten Steuerschätzung – „wegen Corona gab es nicht nur zwei, sondern drei“, wie Rubenbauer sagt – zeichne sich ab, „dass wir wohl erst im Jahr 2023 das Niveau erreichen werden, das wir im Jahr 2018/19 hatten“, sagt der Finanzreferent.
Rubenbauer sagt weiter, er werde am 9. Dezember den Hauptausschuss des Stadtrats über den aktuellen Stand informieren, anschließend gehe es um das Thema der Freiwilligen Leistungen, „Ende Januar wird der Haushalt vorgelegt“. Was aber jetzt schon deutlich werde: Bayreuth wird im kommenden Jahr mehr zahlen müssen – und weniger einnehmen. „Bei der Bezirksumlage werden wir rund 1,3 Millionen Euro mehr zahlen als im vergangenen Jahr. Das war mit 20,7 Millionen Euro bereits einer der höchsten Beträge, die jemals aufzubringen waren.“
Während „das Haushaltsaufstellungsverfahren läuft“, zeichne sich – „wie für andere Städte wie Bamberg, Coburg oder Nürnberg“ – auch für Bayreuth ab: „Die Spielräume werden kleiner, die Schere geht weiter auf. Die guten Jahre für Bayreuth aus steuerlicher Sicht sind erst einmal vorbei.“ Nicht nur die Ausgaben steigen demnach, auch der Einkommensteuer-Anteil wird abschmelzen: „Wir rechnen hier mit 3,2 Millionen Euro weniger Einnahmen. Auch bei den Schlüsselzuweisungen, die zuletzt bei rund 20 Millionen Euro lagen, werden wir einen Rückgang haben.“
Was die Einnahmen durch die Gewerbesteuer angeht, trifft Rubenbauer auf Nachfrage keine Aussage. „Da gilt auch das Steuergeheimnis.“ Möglicherweise werde das Jahr 2020 besser als befürchtet, „dafür dauert die Krise aber länger“. Das zeichne sich nach der dritten Steuerschätzung ab .
Für das laufende Jahr 2020 liegt das komplette Finanzvolumen der Stadt Bayreuth bei rund 330 Millionen Euro, „davon stehen 67,6 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung“, zitiert Rubenbauer aus dem Haushalt. Ein dicker Brocken aus dem Haushalt sind stets die Personalkosten: 82,8 Millionen Euro für 2020.“ Auch da ist bereits klar: „Wir werden hier schon allein tariflich bedingt eine Steigerung haben, die im Bereich von Millionen-Beträgen liegt.“
Wo die Reise für Bayreuth finanziell in den kommenden Jahren mit vielen geplanten Investitionen und einer Reihe von eigentlich nötigen Projekten hin führt, ist offen. Aber Rubenbauer, der auch in den vergangenen Jahren vor überzogenen Ausgaben gewarnt hatte sagt auch am Montag: „Ich will nicht schwarz malen, aber es wird sicher nicht leichter. Man wird sehen, wo die Räte das Geld hinsetzen wollen. Aber wir können sicher nicht alles mit Geld zudecken.“
