Datenschutz Lebensbedrohliche Inhalte - EU-Kommission warnt Tiktok

Tiktok gehört zum chinesischen Bytedance-Konzern. Foto: Omar Marques/SOPA Images via ZUMA Press Wire/dpa

In den USA wird schon seit Jahren mit einem Tiktok-Verbot gedroht. Jetzt erinnert ein EU-Kommissar die Videoplattform daran, dass in Europa bald Regelverstöße mit einem Aus geahndet werden können.

Brüssel - Die EU-Kommission hat dem populären Videodienst Tiktok mit schweren Konsequenzen bei Verletzung europäischer Regeln gedroht. Es sei nicht hinnehmbar, dass Nutzer von scheinbar lustigen und harmlosen Funktionen binnen Sekunden zu gefährlichen und manchmal sogar lebensbedrohlichen Inhalten gelangen könnten, betonte EU-Kommissar Thierry Breton am Donnerstag. Er sei auch besorgt über Vorwürfe, dass Journalisten ausspioniert und personenbezogene Daten an Orte außerhalb Europas übermittelt würden. Tiktok sicherte in einer Reaktion zu, sich an europäische Gesetze zu halten.

Er habe Tiktok-Chef Shou Zi Chew "sehr deutlich signalisiert, dass es notwendig ist, sich verstärkt um Einhaltung der EU-Rechtsvorschriften zu Datenschutz, Urheberrechten und Online-Plattformen zu kümmern", teilte Breton nach einem Gespräch mit dem Manager mit.

Er verwies speziell auf das neue EU-Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA), das ab 1. September dieses Jahres strikte Regeln für Online-Plattformen aufstellt. "Der DSA sieht abschreckende Sanktionen inklusive eines Verbots bei wiederholten ernsthaften Verstößen vor, die das Leben oder die Sicherheit von Menschen bedrohen", unterstrich der EU-Kommissar. Ein Tiktok-Sprecher sagte, dass bei der Unterhaltung ein Verbot nicht zur Sprache gekommen sei.

Gefährliche Mutproben

Bei Tiktok kommen regelmäßig Mutproben in Umlauf, die gefährlich werden können - wie etwa die "Blackout Challenge", bei der es darum ging, die Luft anzuhalten, bis man das Bewusstsein verliert. Breton verwies darauf, dass Plattformen mit vielen jungen Nutzern eine besondere Verantwortung hätten.

Der zum chinesischen Konzern Bytedance gehörenden Video-Plattform Tiktok werden schon seit einiger Zeit unter anderem unzureichende Datensicherheit und mangelhafter Schutz junger Nutzerinnen und Nutzer vorgeworfen. Tiktok weist das zurück. Ein Sprecher verwies unter anderem darauf, dass europäische Nutzerdaten ab diesem Jahr in Irland gespeichert würden und der Datenfluss außerhalb Europas minimiert werde.

In den USA hatte schon Präsident Donald Trump mit einem Verbot von Tiktok im Land gedroht. Er verwies auf die Sorge, dass chinesische Behörden mit Hilfe von Tiktok-Daten Informationen über Amerikaner sammeln könnten. Auch die Regierung von Joe Biden übt Druck auf den Dienst aus. Das "Wall Street Journal" berichtete zuletzt, Tiktok habe Washington einen Plan zu einem weitreichenden Umbau des US-Geschäfts vorgelegt, um in den USA aktiv bleiben zu können.

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