Daniel Frieß hat ein Modell entwickelt, bei dem Regionen wie das Fichtelgebirge, die für ein Endlager in Frage kommen, mitreden können Atommüll-Endlager: Region will mitreden

Von Sarah Bernhard
Daniel Frieß hat ein Modell entwickelt, bei dem Regionen wie das Fichtelgebirge, die für ein Endlager in Frage kommen, mitreden können. Foto: Andreas Harbach Foto: red

Bis zum Jahr 2050 soll eine Endlagerstätte für den deutschen hochradioaktiven Atommüll gefunden werden. Anders als in Gorleben sollen die Betroffenen dieses Mal mitreden dürfen. "Rat der Regionen" heißt das Modell, das in Kürze dem Bundestag vorgestellt wird. Ein Bayreuther hat es ins Spiel gebracht.

 
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Daniel Frieß ist Geschäftsbereichsleiter im Landratsamt Bayreuth und Vertreter des Landrats im Amt. Bürgerbeteiligung findet er wichtig, insbesondere bei Großprojekten. Als er darum gebeten wurde, sich über die Endlagersuche für hochradioaktiven Atommüll Gedanken zu machen, sagte er sofort zu. Nun hat er eine Idee in die Diskussion eingebracht, die es bis in ein Bundesgesetz schaffen könnte – und die Chancen des Landkreises, zu beweisen, dass der Fichtel-Granit für die Endlagerung völlig ungeeignet ist, deutlich erhöht.

Herr Frieß, Sie beschäftigen sich mit Bürgerbeteiligung an einem Atommüllendlager in Trägerschaft des Bundes, das möglicherweise 2050 in Betrieb geht. Weiter weg geht doch gar nicht.

Daniel Frieß: So würde ich das nicht sagen. Immerhin ist Granit, wie wir ihn im Fichtelgebirge haben, neben Salz und Ton ein mögliches Wirtsgestein. Außerdem bin ich seit zweieinhalb Jahren im Landratsamt Bayreuth federführend für das Projekt Gleichstrompassage zuständig. Ich habe miterlebt, was passieren kann, wenn man, wie Amprion, die Öffentlichkeit nicht rechtzeitig mitnimmt. Und an dem, was wir in dieser Sache erreicht haben, habe ich auch gesehen, was möglich ist, wenn man sich frühzeitig einbringt.

Also haben Sie der Endlagerkommission einfach mal vorgeschlagen, die Regionen an der Endlagersuche zu beteiligen.

Frieß: Nicht so direkt. Im Spätsommer wurden unter anderem alle Landkreise von der Kommission zu Workshops eingeladen. Diese Kommission hat die Aufgabe, das bestehende Standortauswahlgesetz zu überarbeiten und zu überlegen, wie die Öffentlichkeit beteiligt werden kann. Ich habe gleich beim ersten Workshop gesagt: Wenn wir Beteiligung ernst nehmen wollen, brauchen wir eine Institution, die weit oben angesiedelt ist und über die gesamte Laufzeit der Standortsuche existiert.

Den Rat der Regionen.

Frieß: Genau.

Ich sage es ja nur ungern, aber der Name hört sich ein bisschen geklaut an.

Frieß: Ich habe meine Facharbeit über die Organe der Europäischen Gemeinschaft geschrieben, unter anderem den Ausschuss der Regionen…

 ... in dem die europäischen Regionen sich zu EU-Gesetzgebung äußern können, wenn sie direkt betroffen sind,...

Frieß: ...daran ist der Name angelehnt. Aber entscheidend ist, was drinsteckt.

Und das wäre?

Frieß: Im Rat sollen sich Vertreter der Regionen treffen, die als Endlagerstandorte in Betracht kommen. Sie werden informiert, angehört und können sich so frühzeitig in den Entscheidungsprozess einbringen.

Vermutlich indem sie sagen: Zu mir bitte nicht.

Frieß: So einfach ist das nicht, es wird im Abschlussbericht der Endlagerkommission ja konkrete Kriterien zur Standortsuche geben, zum Beispiel die Geeignetheit des Wirtsgesteins. Der Rat bietet den Regionen aber auch die Möglichkeit, zu erklären, warum sich ein Gebiet möglicherweise nicht eignet.

Wie kamen Sie auf diese Idee?

Frieß: Ein Kollege und ich haben bei einem EU-Projekt Politikmodelle kennengelernt, die von unten nach oben funktionieren. Das heißt, die Ideen der Menschen werden aufgegriffen, statt sich auf dem Reißbrett etwas auszudenken. Nur so können wir in der Bevölkerung eine breite Akzeptanz für bestimmte Projekte erreichen. Es war also alternativlos, sich an dem Endlagerprojekt zu beteiligen.

Und wie geht es jetzt weiter?

Frieß: Der Bericht der Kommission wird Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung vorgelegt. Sie entscheiden bis zum Ende der Legislaturperiode, was sie ins Gesetz übernehmen. Was daraus wird, weiß noch niemand.

Sie haben ziemlich viel Zeit investiert für etwas, von dem nicht sicher ist, was daraus wird. Ist das nicht frustrierend?

Frieß: Nein. Das Projekt hat den Horizont extrem erweitert, wir können das Wissen und die Vorgehensweise auch für Projekte des Landratsamtes nutzen. Und es sorgt für ein Sicherheitsgefühl bei den Bürgern, wenn sie wissen, dass sich jemand kümmert.

Der Fahrplan fürs Atommüll-Endlager

In den kommenden Jahren werden 20 bis 30 Regionen ausgewählt, die für ein Endlager in Frage kommen. Von diesen Gebieten werden wiederum sechs ausgewählt, die über Tage erkundet werden. Zwei dieser Regionen werden auch unter Tage erkundet. 2031 soll ein Standort gefunden sein. Es folgen Genehmigungsverfahren und Bau, 2050 soll das Atomendlager in Betrieb genommen werden. Laut Frieß hält die Endlagerkommission dieses Datum aber schon heute für unrealistisch.

Markgrafenallee 5, 95448 Bayreuth