Söllner zieht den Hut vor Merkel

Kulmbach - Sie habe sich viel Zeit genommen für das Gespräch mit den bayerischen Landräten und Oberbürgermeistern, sagt Landrat Klaus Peter Söllner anerkennend. Rund zweieinhalb Stunden hat am Freitagmorgen Kanzlerin Angela Merkel mit führenden Kommunalpolitikern aus dem Freistaat gesprochen. Mit dabei waren auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Ministerpräsident Markus Söder. Einziges Thema bei diesem ungewöhnlichen Termin: Die Corona-Pandemie in all ihren vielen Facetten. Einer der Schwerpunkte: Die Situation des immer noch weitgehend geschlossenen Einzelhandels und die Möglichkeiten, wie man eine Wiedereröffnung bewerkstelligen kann.

Einigkeit habe geherrscht, als es um dieses Thema ging, sagte Klaus Peter Söllner nach dem Ende der Videokonferenz. „Die Kanzlerin hat klar gesagt, man müsse jetzt alles daran setzen, um kontinuierlich den Pfad für die Öffnung vorzubereiten.“ Eine schwierige Phase sei das für den Handel, macht der Landrat deutlich. Er sagte auch, dass keineswegs alle Reglungen logisch seien. Als Beispiel nannte er die geschlossenen Blumenläden, deren Besitzer zuschauen müssen, wie in Supermärkten Blumen weiter verkauft werden. Klare Meinung in der großen Runde mit der Kanzlerin sei gewesen, dass man jetzt zügig Öffnungsperspektiven bieten müsse. Die Kanzlerin halte allerdings strikt an der Koppelung an Inzidenzwerte von 35 beziehungsweise 50 fest.

Von Angela Merkel zeigte sich der Kulmbacher Landrat beeindruckt: „Hut ab vor der Kanzlerin. Sie war richtig gut informiert und wusste aus dem Stegreif, welcher Landkreis welche Inzidenzwerte hat.“ Merkels Appell an alle Chefs der Gebietskörperschaften sei es gewesen, dass unbedingt ein exponentielles Wachstum vermieden werden müsse. Ein Weg, das zu erreichen, seien die Testungen. Da brauche sich der Landkreis Kulmbach nicht verstecken. Allein die vor Kurzem erst eingerichteten Schnelltestzentren haben laut Söllner an den drei Standorten Kulmbach, Thurnau und Kupferberg in der 6. Kalenderwoche 147 und in der 7. Kalenderwoche bereits 300 Schnelltests für Menschen gemacht, die zum Beispiel einen Angehörigen in einem Pflegeheim besuchen wollen. Und auch das Kulmbacher Gesundheitsamt mache einen tollen Job. Wo andere wegen hoher Inzidenzwerte die Kontaktverfolgung eingestellt hätten, seien die Kulmbacher auch noch bei Werten über 300 erfolgreich bei dieser Aufgabe gewesen.

Mit Freude habe auch er von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Ankündigung gehört, dass von März an die Zahl der Impfstofflieferungen deutlich steigen soll, informierte Klaus Peter Söllner.

Das Kulmbacher Impfzentrum sei schon längst für eine viel höhere Auslastung gerüstet. Der Plan auf Bundesebene, Impfungen auch auf die Hausarztpraxen zu verlagern, werde allerdings in Kulmbach wohl nicht aufgegriffen. Im Landkreis seien die niedergelassenen Ärzte längst ins Impfzentrum eingebunden und seien von Anfang im Boot gewesen. „Wir wollen den Status, den wir jetzt haben, beibehalten“, macht der Landrat den Kulmbacher Standpunkt klar.

Wo den Kommunen ebenfalls der Schuh drückt: Noch sei nicht klar, ob es auch für 2021 wie im Vorjahr einen Ausgleich für ausfallende Gewerbesteuer geben wird. Nach Klaus Peter Söllners Einschätzung könne die in diesem Jahr noch höher ausfallen. Eine Zusage von Angela Merkel habe es aber nicht gegeben. „Sie hat keine Aussage getroffen, das Anliegen aber wohlwollend zur Kenntnis genommen.“

In der langen Videoschalte habe es viel Tiefgang gegeben. Dass sich Angela Merkel gerade jetzt so viel Zeit für die kommunale Ebene im Freistaat genommen hat, verdiene, wie der Kulmbacher Landrat abschließend meint, Respekt.