Bürgerbeteiligung Mitsprache neu denken

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Symbolfoto: Monika Skolimowska/ZB/dpa Quelle: Unbekannt

KOMMENTAR. Es braucht nicht zwingend ein neues Amt für Bürgerbeteiligung wie in Bamberg. Die Idee, neu über Mitsprache-Optionen der Bürger bei politischen Entscheidungen nachzudenken, sollte Bayreuth aber aufnehmen.

 
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Die Zeiten ändern sich – und mit ihnen die Kommunikation. Der Ort, an dem sich Debatten entzünden, hat sich vom Wirtshaus ins Internet verlagert. Dort kocht die Wut hoch. Dort stimmen Bürger Aktionen ab. Das persönliche Gespräch, gar das Telefonat: Für organisatorische Fragen wird all das in Zeiten von Facebook, Whatsapp und Co. fast nicht mehr gebraucht. Das muss man nicht gut finden, es ist aber Realität.

Umso wichtiger, dass die Stadt Bürger abholt, wo sie sind. Das Modul „Mängelmelder“ in der Stadt-App ist ein positives Beispiel. Dort kann man Beschwerden über defekte Straßenlaternen ebenso äußern wie Anregungen.

Es braucht aber einen nächsten Schritt. Weiterhin findet Leben nicht nur online statt. Sobald ein Thema die Menschen wirklich bewegt, entwickeln sie Ideen und möchten sich an deren Umsetzung auch offline aktiv beteiligen.

Ob das möglich ist, hängt in Bayreuth allerdings noch sehr von den verantwortlichen Einzelpersonen ab. Sind sie offen für eine wechselseitige Zusammenarbeit mit Bürgern – wie etwa Jugend- und Stadtgartenamt mit der Skaterszene – oder möchten sie ihre eigenen Ideen möglichst störungsfrei umsetzen?

Eine grundlegende Strategie, wie mit Bürgerideen umgegangen wird, gibt es nicht. Verwaltungsstrukturen umbauen wie in Bamberg ist kein Allheilmittel. Zumal die Domstadt bei der Bürgerbeteiligung kein Flaggschiff war, sondern bei Debatten um die Muna oder das Flüchtlingszentrum viele Bewohner überging. Doch Bamberg hat erkannt; auch wenn die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung noch ausgearbeitet werden.

Bayreuth sollte die Ergebnisse beachten. Statistisch ausgewählte Bürger befragen? Warum nicht. Versammlungen, bei denen jeder auf freien Stühlen Platz nehmen und sprechen kann? Interessante Idee. Vieles ist möglich. Nur dagegen verwahren, ist falsch.
Denn Bürger, die nach ihrer Meinung gefragt wurden, können hinterher nicht jammern.

andreas.schmitt@nordbayerischer-kurier.de

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