In Augsburg sammeln Bürgerinitiativen derzeit für drei Bürgerbegehren gleichzeitig Unterschriften. Zwei der Begehren richten sich gegen die Erhöhung der Gewerbesteuer und der Grundsteuer.
Während Bayreuth über die Zukunft der Stadthalle diskutiert, geht es auch in Augsburg um die Zukunft einer großen Spielstätte: des Stadttheaters. Und wie in Bayreuth könnte es auch in Schwaben so sein, dass bald die Bürger das Sagen haben.
In Augsburg sammeln Bürgerinitiativen derzeit für drei Bürgerbegehren gleichzeitig Unterschriften. Zwei der Begehren richten sich gegen die Erhöhung der Gewerbesteuer und der Grundsteuer.
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Für noch mehr Gesprächsstoff sorgt das dritte Bürgerbegehren, das wegen der kritischen Haushaltslage Augsburgs eine Finanzierung der geplanten, fast 190 Millionen Euro teuren Theatersanierung über neue Schulden verhindern soll. Im Fall eines Erfolges könnte dies dazu führen, dass das historische Große Haus des Theaters künftig nicht mehr genutzt werden kann, weil es keinen ausreichenden Brandschutz mehr bietet.
Auch bei den beiden weiteren Bürgerbegehren dreht es sich um die Finanzlage der Stadt. Mitglieder des politischen Vereins WSA (Wir sind Augsburg) haben sie gegen die vom Stadtrat beschlossene Erhöhung der Kommunalsteuern gestartet. Es gibt je ein Begehren gegen den neuen Gewerbesteuersatz sowie eines gegen eine höhere Grundsteuer, die Vermieter üblicherweise auf Ihre Mieter umlegen. Damit es zu den drei Fragestellungen Bürgerentscheide gibt, müssen die Initiatoren nun jeweils rund 11 000 Unterschriften sammeln.
dpa