Neuer Vorstoß für Wildtier-Verbot im Zirkus

BERLIN. In der jahrelangen Debatte über ein Verbot von Wildtieren im Zirkus sucht der Verbraucherausschuss des Bundestages nun eine parteiübergreifende Lösung. Die Grünen verzichteten dafür auf die für Donnerstag geplante Einbringung ihres eigenen Antrags im Parlament.

 
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Man wolle aber nun eine tragbare Lösung zwischen den Fraktionen suchen, und einen gemeinsamen Antrag erarbeiten, hieß es aus dem zuständigen Verbraucherausschuss.

Bereits vor sieben Jahren hatte der Bundesrat eine Entschließung gegen die Haltung bestimmter wildlebender Arten im Zirkus gefasst. Gelten sollte das vor allem für Affen, Elefanten und Bären. Die Länder forderten dazu eine Rechtsverordnung vom Verbraucherschutzministerium.

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"Die Bundesregierungen haben sich seit dem Beschluss 2003 nicht darum gekümmert", kritisiert dagegen Undine Kurth von der Grünen- Bundestagsfraktion. Damals war dies zunächst die rot-grüne Bundesregierung selbst. "Das wir nicht weiter gekommen sind, lag damals an der zögerlichen Haltung der SPD", sagte Kurth.

Das Verbraucherschutzministerium steht einer Neuregelung offen gegenüber, sofern es gelingt, verfassungsrechtliche Bedenken auszuräumen. "Ein generelles Verbot der Wildtierhaltung in Zirkussen würde einen Eingriff in Grundrechte der Berufs- und Eigentumsfreiheit darstellen, die im Grundgesetz verankert sind", sagte ein Sprecher am Donnerstag. Verbesserungen seien aber bereits mit der Zirkusregisterverordnung vom 19. März 2008 geschaffen worden. Mit dieser Verordnung können Amtstierärzte die Haltung von Wildtieren im besser kontrollieren und Missstände besser aufdecken. dpa