Mobilfunknetz wird noch lange löchrig bleiben

IHK-Vizepräsident Michael Waasner forderte schnellere Genehmigungsverfahren beim Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur. „Der Erfolg der oberfränkischen Wirtschaft hängt nicht unwesentlich von den Standortqualitäten, dem Image und der Zukunftsfähigkeit der Region ab“, wurde Gabriele Hohenner, Hauptgeschäftsführerin der IHK für Oberfranken Bayreuth, in einer Pressemitteilung zitiert. Hohenner: „Der Infrastrukturausbau beim Mobilfunk muss auf allen Ebenen vorangetrieben und als Aufgabe der Daseinsvorsorge priorisiert werden.“

Derzeit sei in vielen ländlichen Regionen Oberfrankens nicht einmal eine flächendeckende Basisversorgung gewährleistet. Wie auch Siegmar Schnabel, Hauptgeschäftsführer der IHK zu Coburg, begrüßt sie das Förderprogramm der Staatsregierung zur Beseitigung dieser weißen Flecken.

„Der Freistaat Bayern will die Löcher in der Mobilfunkversorgung schließen“, sagte Staatssekretär Roland Weigert. Bayern sei das erste Bundesland, das seine Kommunen im ländlichen Raum bei der Mobilfunkversorgung unterstützt. „Jeder soll die Chancen der Digitalisierung nutzen können. Deshalb schließen wir die Mobilfunklöcher und stellen bayernweit digitale Netze bereit.“

Deutschland ist am langsamsten

„Nirgendwo in Europa dauert es im Durchschnitt länger, eine neue Mobilfunkstation zu bauen, als in Deutschland“, sagte Waasner. „Hierzulande dauert es vom Antrag bis zur Aktivierung bis zu zwei Jahre. Hier muss Deutschland schneller werden. Andere Länder schaffen das in vier bis sechs Monaten.“ Deutschland liege sowohl bei der Mobilfunkerreichbarkeit, als auch bei der Durchschnittsgeschwindigkeit abgeschlagen auf dem 32. Rang.

Es sei paradox, dass sich alle ein gutes Netz wünschen, aber niemand eine Mobilfunkstation in der Nähe haben möchte. Waasner: „Funklöcher lassen sich nun einmal nur mit Funkstationen schließen.“

Er machte Anregungen: Das Spektrum reicht von der Einsichtnahme der Anbieter in Grundbücher, die Mitnutzung von Infrastruktur in öffentlicher Hand und die flächendeckende Einführung digitaler Genehmigungsverfahren mit kürzeren Verfahrensfristen, bis zur zeitweiligen Schließung von Funklöchern durch mobile Masten.

Die Mobilfunkversorgung sei nicht nur lückenhaft und langsam, sondern auch deutlich teurer als im Ausland. Einen Grund für den schleppenden Ausbau sieht er in der Vergangenheit. Die extrem teure UMTS-Auktion spielte zwar vor über einem Jahrzehnt 55 Milliarden Euro in die Staatskassen, dadurch fehle aber auch das Geld für den Ausbau des Mobilfunknetzes.

Bernhard Eder vom Bayerischen Mobilfunkzentrum, angesiedelt bei der Regierung der Oberpfalz, appellierte an alle in Frage kommenden Kommunen, beim Netzausbau aktiv zu werden. Rund 400 Kommunen sind bereits im Förderprogramm aufgenommen.