Im Herbst treffen sich die Landtagsfraktionen zu ihren traditionellen Herbstklausuren – oft an angestammten Orten oder im Landtag selbst. Die SPD geht nun völlig neue Wege.
München (dpa/lby) - Die Landtags-SPD plant für den kommenden Herbst eine völlig neuartige Fraktionsklausur – im Reisebus und einmal quer durch Bayern: Vier Tage lang wollen die 17 Abgeordneten auf Tour sein und in gut einem Dutzend Städten Station machen. "Wir wollen in vier Tagen ganz Bayern bereisen", sagte Fraktionschef Holger Grießhammer in München.
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Start soll am 22. September in München sein. Dann geht es, grob gesagt im Uhrzeigersinn, einmal durch den ganzen Freistaat. Zum einen wollen die Abgeordneten mit dem Reisebus in Innenstädten und auf Marktplätzen Station machen. Zum anderen sind zahlreiche Besuche bei Firmen, Organisationen und Einrichtungen sowie Abendempfänge geplant, immer mit Gästen von vor Ort.
Auch die internen Beratungen sollen diesmal komplett im Bus stattfinden – samt Beschluss eines Positionspapiers. Nach vier Tagen auf Tour wollen die Abgeordneten am 25. September wieder zurück in München sein.
Großes Ziel der SPD ist es, spätestens nach der Landtagswahl 2028 in die Staatsregierung einzutreten. "Das ist unser Ziel als SPD: mitzuregieren", sagte Grießhammer. An einen vorzeitigen Bruch der Koalition aus CSU und Freien Wählern glaubt er freilich nicht – auch wenn ein solches Szenario im Ringen um die bayerische Zustimmung zum jüngsten Schuldenpaket auf Bundesebene kurzzeitig nicht völlig ausgeschlossen war. Mittlerweile geht Grießhammer aber davon aus, dass ein Koalitionsbruch vom Tisch ist. "Ich bin Realist und realistisch unterwegs: Ich gehe nicht davon aus, dass das vor 2028 passiert."
