Es gibt einige Bad Bernecker, die ganz schön Pech haben werden, in den nächsten Jahren. Wer in der Maintalstraße wohnt, oder An der Ölschnitz, wer noch dazu weder alt noch krank noch richtig arm ist, der wird zahlen müssen. Drei Themen standen im Stadtrat auf der Tagesordnung, die einige Bad Bernecker die nächsten Jahre nämlich stark beschäftigen werden: Der Ausbau der Ölschnitz, der Ausbau der Maintalstraße und die Straßenausbaubeitragssatzung. Und alle haben miteinander zu tun.
Für den Ausbau An der Ölschnitz sind die Planungen schon recht konkret. Anfang nächsten Jahres soll mit dem Ausbau begonnen werden. Vorgestellt wurden im Stadtrat allerdings zunächst einmal die technischen Dinge dieses Ausbaus. Die Schönheit hat noch Zeit.
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Zeit hat man sich auch bisher gelassen. Bereits im März 2013 stand der Ausbau schon einmal auf der Tagesordnung, jetzt wird es konkret. Ziel des Ausbaus ist, die Verkehrssituation zu verbessern. So könne man zum Beispiel mit einer Auskrakung über dem Wasser für mehr Platz für Fußgänger sorgen. Eigentlich soll der Weg auch gepflastert werden, das will die Städtebauförderung. Nur finden das einige Stadträte nicht so gut, man müsse auch an alte Menschen denken, die mit Rollatoren über Pflaster nur mühsam vorwärts kommen. Wesentlich breiter an ihren Rändern werden sollen die Kinobrücke und die Bärneck-Brücke.
Die Stadt muss noch einigen Grund erwerben, oft gehen die Privatgrundstücke bis an die Ölschnitz heran, auch, wenn sie im Grundbuch schon als Verkehrsfläche ausgewiesen wären. Hier sollen klare Verhältnisse geschaffen werden. Mitte April nächsten Jahres soll mit dem Bau begonnen werden, der wohl bis Ende 2019 dauern wird. Die Kosten für diesen Ausbau betragen insgesamt 7,1 Millionen Euro. Für die Anlieger relevant werden die Kosten für die Stützwand an der Ölschnitz (4,4 Millionen) und den Straßenausbau (787000 Euro). An diesen Kosten können Anlieger über die Straßenausbaubeitragssatzung beteiligt werden.
Im Anschluss an die Ölschnitz-Pläne wollte der Mitarbeiter des Ingenieurbüros eigentlich die Pläne für den Ausbau der Maintalstraße vorstellen, scheiterte dann aber an den Stadträten. Denn die sagten, dass sie sich nie für eine Ausbauvariante entschieden hätten, dass sie auch mit Eingriffen in das Umfeld des Dendrologischen Gartens nicht einverstanden wären und bemängelten, dass Zufahrten, die von der Maintalstraße abgehen, einfach vergessen worden wären. Auch über die Kosten für verschiedene Ausbauvarianten war nichts bekannt. Jetzt soll es einen Ortstermin geben, bei dem noch einmal die Knackpunkte beim Ausbau und der Sanierung der Maintalstraße angesprochen werden.
Was aber auch hier - in welcher Variante auch immer - zum Tragen kommen wird, ist die Straßenausbaubeitragssatzung, nach der die Anlieger an den Baukosten beteiligt werden. Die gibt es in Bad Berneck schon seit 2003. Jetzt entschied sich der Stadtrat mit der Gegenstimme von Richard Schneider dafür, aus Gerechtigkeitsgründen bei der bisherigen Praxis zu bleiben. Es werden also, wie bisher, einmalige Ausbaubeiträge, verlangt, keine wiederkehrenden. In Härtefällen besteht die Möglichkeit, die Beiträge zu erlassen oder in Raten zu zahlen.
Brücken werden überprüft: Laut Gesetz müssen Brückenbauwerke jedes sechste Jahr überprüft werden, in Bad Berneck wird es jetzt höchste Zeit dafür. 19 Brücken müssen kontrolliert werden, der Stadtrat vergab diese Aufgabe zum Preis von 8478 Euro.
Hinweis fehlt: Sandra Schiffel (FWG) verwies darauf, dass an der Straßenseite des Rathauses nicht auf den Geoinformationspunkt hingewiesen wird und bat, das zu ändern.
Noch ein Hot-Spot: "Der Heimatminister hat nochmal den Geldbeutel aufgemacht", sagte Christof Seidel (CSU), es gebe Geld für einen dritten WLAN-Hot-Spot für die Stadt. Bad Berneck sollte diesen beantragen.
