Auch in Europa Steinmeier sieht Pressefreiheit unter Druck

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Foto: Sven Hoppe/dpa Quelle: Unbekannt

BONN. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht die Pressefreiheit zunehmend auch in Europa gefährdet.

 
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«Neuerdings müssen wir auch innerhalb von Europa sehen, dass Pressefreiheit, Meinungsfreiheit mehr unter Druck kommt, Zeitungen unter staatliche Regulierung genommen werden, der Versuch gemacht wird, ganze Zeitungen aufzukaufen, um sie unter Kontrolle zu bringen», sagte Steinmeier am Montag beim Global Media Forum der Deutschen Welle in Bonn. «Das ist eine schädliche Entwicklung, die Demokratie gefährdet. Wir müssen uns in Europa dagegen wehren.» Steinmeier war per Videoverbindung nach Bonn zugeschaltet.

Auch Springer-Chef Mathias Döpfner betonte, die Pressefreiheit komme weltweit immer mehr in Gefahr. «Und das ist nicht nur der Fall bei Entwicklungsländern, sondern auch hier in Deutschland kann es vorkommen, dass die Polizei bei einer Demonstration Journalisten zurückdrängt, anstatt ihnen dabei zu helfen, ihre Arbeit zu machen.»

Döpfner widersprach der Vorstellung, zu einer freien Gesellschaft gehöre zwingend auch die kostenlose Verfügbarkeit von Nachrichten. Darauf angesprochen, was eine Kenianerin tun solle, die sich keine kostenpflichtigen Abonnements für Qualitätsmedien leisten könne, sagte er, dies sei ein irreführendes «Propaganda-Argument». «In einer freien Gesellschaft haben Produkte - physische wie geistige - einen Preis.»

Natürlich dürften weniger wohlhabende Menschen nicht vom Nachrichtenstrom abgeschnitten werden, das sei in der Praxis aber auch kaum das Problem. Die Herausforderung bestehe vielmehr darin, dass es auch genug unabhängige Quellen geben müsse, um diese Qualitätsnachrichten zur Verfügung zu stellen.

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