Stadträte hadern mit Zeitdruck

Arzberg - Die Stadt Arzberg hält an ihrem Vorhaben fest, an der Bahnhofstraße einen neuen Wohnmobilstellplatz mit Zugang zur Röslau zu bauen. Dazu lag in der Stadtratssitzung am Donnerstagabend ein überarbeiteter Plan des Architekturbüros Horstmann und Partner vor. Das Überarbeiten war nötig geworden, da die Städtebauförderung der Regierung von Oberfranken eine deutliche Reduzierung der Kosten verlangt hatte. Laut der Sitzungsvorlage hat die Regierung eine Förderung von rund 537 000 Euro in Aussicht gestellt. Für die neue Version haben die Architekten Kosten in Höhe von rund 555 000 Euro errechnet. Allerdings ist hierin kein Zugang zur Röslau mehr vorgesehen.

Die Aussage von Bürgermeister Stefan Göcking, dass es auch für den neuen Plan noch Abstimmungsprobleme mit der Regierung gebe und der Antrag auf die Fördergelder bereits einen Tag nach der Sitzung gestellt werden müsse, um die vorgegebene Frist einzuhalten, löste eine zum Teil heftige Debatte im Gremium aus. Während Vertreter von UPW und CSU sich verärgert zeigten, dass der Stadtrat immer wieder unter Zeitdruck neuen Plänen zustimmen solle, wie das auch bei anderen Projekten passiert sei, plädierten der Bürgermeister und Räte der SPD dafür, jetzt das Vorhaben so abzusegnen und dann weiter mit den Fördergeldgebern zu verhandeln. Nach langer Diskussion votierte der Stadtrat schließlich einstimmig für den Bau des Wohnmobilstellplatzes.

Als streitbarster Gegner der Vorgehensweise hatte sich UPW-Fraktionssprecher Roland Werner gezeigt. Er meinte, der jetzige Plan habe mit den ursprünglichen Vorstellungen nichts mehr zu tun. Wenn kein Zugang zum Wasser geschaffen werde, sei es besser, nach einem gänzlich anderen Platz zu suchen. Jetzt einem Plan zuzustimmen, der ohnehin nicht mehr gültig sein werde, sei sinnlos. Auch bei den Plänen für den Umbau der alten Schule zu einem Bürgerhaus habe er sich überrumpelt gefühlt. Er würde dem so nicht mehr zustimmen, denn auf das Nebengebäude hätte man verzichten können, sagte Roland Werner. Und: "Der Wohnmobilstellplatz gefällt mir so nicht mehr, Förderung hin und Förderung her."

Wie es sein könne, dass ein Planer sich Gedanken mache und dann die Regierung Nein sage, fragte Bernd Fürbringer (UPW). Zweite Bürgermeisterin Marion Stowasser-Fürbringer sagte, der neue Plan sei ein schwarzes Loch. In einer interfraktionellen Runde habe es geheißen, der Plan sei mit der Regierung abgeklärt, "und nun heißt es: Die Regierung stimmt nicht zu".

Karl Röhrig, stellvertretender Sprecher der CSU-Fraktion, regte an, das ganze Areal vom ehemaligen Einkaufszentrum bis zum Wohnmobilstellplatz von den Stadtplanern neu überplanen zu lassen. Dem schloss sich dritter Bürgermeister Michael Fuchs an. "Wir müssen auch an die Brücke ran", betonte er. Denn diese sei baufällig. Bürgermeister Göcking relativierte diese Aussage und sagte, die Brücke sei nicht baufällig, sondern in keinem guten Zustand.

Martina von Waldenfels (CSU) widersprach in gewisser Weise ihren Parteifreunden und der UPW, indem sie sagte, wenn die Regierung einen Plan nicht genehmige, dann habe das einen Grund. Manchmal müssten die Planer an die Hand genommen werden. Sie bat das Gremium, den Plan nicht von vorneherein abzulehnen. Auch Stefan Klaubert (SPD) und SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Gräf plädierten dafür, die Pläne rasch umzusetzen. Gräf meinte, jetzt müssten der Weg zum Ziel und ein Konsens gefunden werden zwischen Fördergeldgebern und Planern. "Wir werden auch einen Weg finden, die Brücke zu sanieren", sagte er. Es würde dem Stadtrat gut anstehen, jetzt die geöffnete Tür zu betreten, unterstrich Stefan Klaubert. "Denn wir wissen nicht, wie es finanziell weitergeht."

Er verstehe die ganze Diskussion nicht, sagte der Bürgermeister. Das Procedere sei bei jedem Projekt so - und zwar schon seit Jahrzehnten. Die Pläne fußten immer auf Beschlüssen des Stadtrats, der es letztlich in der Hand habe, wie etwas gestaltet werde. "Es gibt nicht nur ein Gespräch mit der Regierung, sondern Dutzende", erklärte er. Nun gehe es darum, den Rahmen des Budgets einzuhalten, aber die Kosten innerhalb dieses Budgets anders zu verteilen. "Wo ist der Fehler?", fragte Göcking. "Wir müssen kämpfen. Wir haben immer gekämpft, sonst hätten wir nicht das erreicht, was wir erreicht haben. Wir kriegen das hin, alles wird gut."