Antwort vertagt Stadthalle: Frage der Wirtschaftlichkeit

Es geht um einen Satz, von dem letztendlich nicht klar ist, ob er so gefallen ist, oder nicht: Ist die Stadthallen-Baustelle tatsächlich "am Rande der Wirtschaftlichkeit"? Die Antwort auf die Frage soll es jetzt in der nächsten Sitzung des Stadtratsgeben. Foto: Archiv/Eric Waha

BAYREUTH. Mehrere Referate haben sich mit dem Thema beschäftigt, die Unterlage, die im Hauptausschuss auf der Tagesordnung stand, ist umfangreich. Aber: Es gab in der Sitzung am Mittwochnachmittag nur einen kleinen Vorgeschmack - und eine knappe Abstimmung. Die Antwort auf die Frage, ob die Stadthallen-Baustelle "am Rande der Wirtschaftlichkeit" ist, und die Diskussion darüber wird es erst im Stadtrat geben.

Der Antrag lief im August im Rathaus ein, unterzeichnet von den Stadträten Michael Hohl (CSU), Elisabeth Zagel (SPD), Stephan Huttner (FDP/DU) und Stefan Schuh (JB). Sie wollen von der Oberbürgermeisterin und dem Finanz- und Rechtsreferat wissen, ob es denn zutreffe, dass sich die Baustelle der Stadthalle und der Umbau zum Friedrichs-Forum "nach Einschätzung der Regierung von Oberfranken" tatsächlich "insgesamt am Rande der Wirtschaftlichkeit" bewege. Der Satz mit dieser Einschätzung sei inhaltlich in einer Sitzung gefallen, die bei der Regierung Ende Juni diesen Jahres stattgefunden hatte. Das belege eine Niederschrift über die Sitzung - und ein Zitat des JB-Stadtrats Christopher Süss in der Stadtrats-Sitzung im Juli.

Umfangreiche Unterlagen

Die umfangreiche Sitzungsvorlage für die Sitzung des Hauptausschusses, in der das Thema im beschließenden Teil hätte behandelt werden sollen, enthält unter anderem den Schriftverkehr zwischen Rathaus und Regierung.

Schlags: Unnötig, "den Stadtrat damit zu belästigen"

Das Thema allerdings wird erst im Stadtrat in Gänze behandelt werden können, denn Alt-Oberbürgermeister Michael Hohl hat mit einem Geschäftsordnungs-Antrag dafür gesorgt, dass die Behandlung im Plenum stattfinden wird. Zur Begründung sagt Hohl zu Beginn der Sitzung des Hauptausschusses: Die Thematik sei "so wichtig, dass jeder Kollege im Stadtrat den Bericht hören sollte und mitdiskutieren können sollte". Die Gegenrede von Stefan Schlags (Grüne) bleibt trotz deutlicher Worte ohne Erfolg: Schlags nennt das "Thema absolut unwichtig, die Aktion ist überflüssig. Damit den Stadtrat zu belästigen", wie Schlags sagt, sei unnötig.

Knappe Entscheidung: Antwort wird es erst im Stadtrat geben

Sieben der 16 Anwesenden und Stimmberechtigten - inklusive der Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe - unterstützen die Einschätzung von Schlags, was aber nicht reicht, die von Hohl beantragte Vertagung zu verhindern. So wird der interfraktionelle Antrag in der nächsten Stadtratssitzung behandelt.

 

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