Thurnau: Wasser- und Kanalnetz marode

Der Haushalt der Marktgemeinde mit einem Gesamtvolumen von rund 11,6 Millionen Euro (inklusive Marktwerke) wurde vom Gemeinderat einstimmig verabschiedet. Der Etat wächst im Vergleich zum Vorjahr um 8,6 Prozent. Dank der allgemein anhaltenden positiven Wirtschaftslage sollen die Einkommensteuereinnahmen um 130 000 Euro steigen. Die freie Finanzspanne bezifferte Bernreuther auf 224 000 Euro, für etwa 230 000 Euro sollen Kredite getilgt werden. Bei den Marktwerken komme man um eine Kreditaufnahme von 500 000 Euro nicht herum, beim Kanal- und Wassernetz sei ein enormer Sanierungsstau aufgelaufen.

Kämmerer Michael Ganzleben hielt auch für 2015 eine Stabilisierungshilfe für notwendig. Diese gewährt der Freistaat für klamme Kommunen. Er sprach von einer äußerst angespannten Finanzlage, für freiwillige Leistungen gebe es nach wie vor keinen Spielraum.

Die Stellungnahmen zum Haushalt:

Hans-Friedrich Hacker (CSU): Der Gesamtschuldenstand könne um 500 000 Euro gesenkt werden, die Gemeinde werde einiges investieren. In der Gemeinde sei eine Aufbruchstimmung zu spüren, „Thurnau ist aus seinem Dornröschenschlaf der letzten 15 Jahre aufgewacht“, betonte Hacker.

Dietmar Hofmann (SPD/OL): Das neue Personalkonzept im Rathaus müsse zügig umgesetzt werden. Es könne nicht sein, dass wichtige Arbeiten liegenblieben, etwa Gebührenrechnungen ein halbes Jahr lang. Der Bereich Kunst und Kultur dürfe nicht vernachlässigt werden, derzeit gebe es niemanden im Rathaus, der dafür zuständig sei.

Erwin Schneider (Freie Wähler): Er bezeichnete den Marktwerkehaushalt als „Sorgenkind“. Die Strukturen seien zu prüfen.

Veit Pöhlmann (FDP): Er lobte das Konzept, den Haushalt zu konsolidieren und Schwerpunkte bei der Entwicklung der Gemeinde, etwa bei Gewerbegebieten, zu setzen.

Hacker hatte Schneider aufgefordert, die in seiner letztjährigen Haushaltsrede genannten Vorwürfe, die CSU habe ihre „Kampfhunde“ losgelassen, zurückzunehmen. Schneider hatte von acht anonymen Drohanrufen im Vorfeld der Bürgermeisterwahl 2014 gesprochen und vermutete die CSU als Urheber. Auch polizeiliche Ermittlungen hätten keine Verbindung der Anrufe zu CSU-Mitgliedern ergeben, erläuterte Hacker. Deshalb sollte Schneider seine Vorwürfe öffentlich zurücknehmen. Schneider erwiderte, es werde weiter ermittelt. Damit war das Thema beendet.