BAYREUTH. Die Corona-Krise sorgt dafür, dass der Stadtrat in anderer Besetzung tagen wird als noch vor vier Wochen: 26. statt 44 Stadträte werden an der Sitzung teilnehmen. Darauf hat sich am Freitage eine Runde verständigt, an der die Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe (BG), die Bürgermeister Thomas Ebersberger (CSU) und Beate Kuhn (SPD) sowie die Fraktionsvorsitzenden teilnahmen.
Wie Joachim Oppold, der Pressesprecher der Stadt, am Freitagnachmittag auf Anfrage mitteilt, werde die für Mittwoch, 25. März, anberaumte Sitzung des Stadtrats "nach heutigem Kenntnisstand stattfinden. Zu den Modalitäten fand heute im Rathaus eine Besprechung statt, zu der Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe die beiden Bürgermeister und die Fraktionsvorsitzenden eingeladen hatte", schreibt Oppold.
Mit Blick auf die aktuelle Corona-Krise werde der Stadtrat – analog dem Bayerischen Landtag – mit einem proportional verkleinerten Plenum tagen, das 26 statt 44 Stadtratsmitglieder umfasst. "Damit ist die Beschlussfähigkeit des Gremiums gewährleistet. Es obliegt den Fraktionen, die Stadtratsmitglieder selber zu benennen, die in dieses verkleinerte Plenum entsandt werden."
Ebenfalls neu: Die Ausschüsse des Stadtrats sollen, solange die Corona-Krise andauert, "nur in dringlichen Angelegenheiten zusammenkommen, die Debatten sollen insgesamt kurz gehalten werden. Es bestand Einigkeit, dass auf Dringlichkeitsanträge bis auf Weiteres verzichtet wird", heißt es weiter.
Durch das verkleinerte Plenum ist eine räumliche Neugruppierung im Sitzungssaal möglich, sodass die Stadtratsmitglieder mit ausreichendem Abstand platziert werden können. Im Eingangsbereich des Rathauses stehen zudem bereits seit geraumer Zeit zwei Desinfektionsstationen zur Verfügung. Die CSU-Fraktion hatte sich in dieser Woche mit einem Schreiben an die Oberbürgermeisterin gewandt, und unter anderem darum gebeten, Atemschutzmasken für die Stadtratssitzung auszugeben und am Eingang in den Sitzungssaal bei den Teilnehmern Fieber zu messen.
